Unzumutbare Auflagen gegen Demonstrationen in Berlin und Hamburg
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Die ESCADA-CAmpaign ist eine globale Kampagne von Tierrechtler_innen und Tierbefreier_innen zur Beendigung des Pelzhandels des Luxusmodekonzerns Escada und deren Tochterunternehmen (apriori, BiBA, cavita, Laurèl). Zwei Monate nach dem Kampagnenstart und über 100 gelaufenen Aktionen berichten Tierrechtsgruppen nun über zunehmende Repression. In Berlin dürfen bereits angemeldete Demonstrationen nicht mehr direkt vor den Filialen stattfinden, sondern müssen 50 Meter Abstand halten, in Hamburg sind es gar 100 Meter. Die Aktivist_innen wollen diese Einschränkung ihrer Rechte aber nicht unwidersprochen hinnehmen.
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Wie Aktivist_innen von Berliner und Hamburger Tierrechtsgruppen der Offensive mitgeteilt haben, wurden gegen Kundgebungen, die sich gegen den Pelzhandel der Escada Gruppe richten, unzumutbare Auflagen durch die Versammlungsbehörden der jeweiligen Städte erlassen. In Hamburg dürfen die Demonstrierenden nicht mehr direkt vor der Escada Filiale, sondern nur noch mehr als 100 Meter entfernt eine Kundgebung abhalten. Begründet wurde diese Auflage mit einer vermeintlichen Einschränkung der Eigentums- und Gewerbefreiheiten der Escada AG. Die Hamburger Tierrechtsgruppe demonstrierte daraufhin vorerst nicht mehr vor Escada, sondern vor einer BiBA-Filiale ebenfalls in der Hamburger Innenstadt (BiBA gehört zur Escada-Gruppe).
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Auch in Berlin darf nicht mehr unmittelbar vor der Escada Filiale demonstriert werden. Ein Kammergericht entschied, dass die bereits angemeldeten Kundgebung einen Abstand von 50 Meter zu Escada einhalten müssen. Grundlage der Entscheidung ist eine einstweilige Verfügung unter abenteuerlichen Begründungen, die Escada gegen die Demonstrationsanmelderin erwirkt hat. Ermöglicht wurde diese Verfügung erst durch die Weitergabe von Personendaten durch die Versammlungsbehörde an Escada.
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Ebenso wie in Hamburg werden rechtliche Schritte geprüft. Ein Berliner Tierrechtsaktivist drückt sich diesbezüglich in einem Bericht an die Offensive deutlich aus: „Diese Auflagen kommen fast einem Demonstrationsverbot gleich, da uns gegen Androhung von Geld- und Ersatzzwangshaft untersagt wurde, in Sichtweite zu Escada zu demonstrieren. Wir werden uns aber gegen diese neuerlichen Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit zur Wehr setzen und versuchen uns keinesfalls davon abbringen zu lassen, unser berechtigtes Anliegen auch in unmittelbarer Nähe zu Escada zu thematisieren.“
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Die Offensive gegen die Pelzindustrie zeigt sich solidarisch mit den von Repression betroffenen Tierbefreier_innen in Berlin und Hamburg und bittet alle Gruppen, die sich mit ähnlichen Maßnahmen konfrontiert sehen, sich umgehend bei der Offensive zu melden. Diese Entwicklungen zeigen deutlich, dass sich Escada von der Kampagne gegen den Pelzhandel des Konzerns unter Druck gesetzt fühlt. In den vergangen Wochen fanden weit mehr als 100 Aktionen in 10 Ländern u.a. Deutschland, Österreich, Schweiz, USA, Israel und Großbritannien statt.
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Weitere Informationen zur Kampagne:
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